E-Paper - 11. Juli 2019
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Redundantes Parlament

Zwölf Traktanden umfasste die Parlamentssitzung letzten Donnerstag. Ganze neun davon waren Interpellationen. Zur Erläuterung: Laut Wikipedia ist eine Interpellation ein «von einem oder mehreren Parlamentariern an die Regierung gerichtetes Verlangen um Auskunft in einer bestimmten Sache». Der Ablauf sieht so aus: Die Interpellation wird schriftlich eingereicht, der Stadtrat beantwortet sie (ebenfalls schriftlich) und dann wird das Geschäft im Parlament traktandiert. Bestenfalls kommt es auch in absehbarer Zeit an die Reihe. Weil aber Interpellationen in der Regel keinen hohen Stellenwert haben, lässt deren Behandlung oft auf sich warten. Was dann entsteht, ist eine Traktandenliste wie jene von letzter Woche. Vielleicht ist das aber auch gewollt. Denn gerade die Behandlung der Interpellationen ist das wirklich Lästige. Warum? Der Grossteil der Anwesenden hat sowohl Interpellation wie Antwort bereits gelesen. Alles, was dann noch interessiert, ist der Zufriedenheitsgrad des Interpellanten. Doch bis er diesen erfährt, muss der Zuhörer häufig erst einen Vortrag über sich ergehen lassen, der noch einmal behandelt, was ohnehin schon bekannt ist. Richtig aufgezogen könnte die parlamentarische Fragestunde (Seite 9) hier Abhilfe schaffen, weil so unnötige Interpellationen vermieden werden könnten. Aber auch eine Redezeitbeschränkung wäre eine Idee. Die hat auch die Oscars erträglich gemacht. Dort wird auch immer dasselbe erzählt.

Wiler Nachrichten vom Donnerstag, 11. Juli 2019, Seite 1 (10 Views)

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