E-Paper - 11. Juli 2019
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Mehr Effizienz dank Fragestunde fürs Parlament?

Eine Fragestunde für die Wiler Stadtparlamentarier soll künftig «unnötige» Interpellationen verhindern. So die Idee hinter der Motion von Sebastian Koller (Junge Grüne). Die Meinung der Fraktionspräsidenten zu diesem Vorschlag gehen jedoch auseinander.

Wil 13 Interpellationen wurden 2018 eingereicht. Im Jahr davor waren es sogar 19. Und in diesem Jahr sind es bereits wieder 13 Stück. Für die Exekutive bedeuten diese Vorstösse immer einen zusätzlichen Arbeitsaufwand. Denn die darin gestellten Fragen gilt es fundiert zu beantworten. Dabei ist sich Sebastian Koller (Junge Grüne) sicher, dass sich viele der Fragen aus dem Parlament auch informell klären und sich so unnötige Interpellationen vermeiden liessen. Er reichte deshalb letzte Woche eine Motion mit dem Titel «Parlamentarische Fragerunde» ein. «Die Idee entstand in einer Diskussion mit Kollegen von der SVP», sagt Koller gegenüber den WN und fügt an: «Die Fragestunde könnte gegenüber den bestehenden Instrumenten einen zeitlichen Vorteil bieten und so dazu beitragen, dass Letztere gezielter und sparsamer eingesetzt werden.» Aktuell stünden viele Interpellationen auf der Pendenzenliste des Parlaments. Deren Behandlung habe zuweilen den Charakter einer Massenabfertigung. «Ich denke, Interpellationen hätten eine grössere Wirkung, wenn ihre Anzahl geringer wäre», so Koller.

Zu wenig Abklärung möglich?

Guido Wick, Fraktionspräsident der Grünen prowil, unterstützt den Vorschlag. «Die parlamentarische Fragestunde ist sachdienlich und entschärft das Problem der nicht behandelten Vorstösse.» Heute würden parlamentarische Vorstösse aus Zeitgründen immer wieder vertagt. «Dies steht einem selbstbewussten und autonomen Parlament schlecht an.» Die Fragestunde könne zu einem effizienten Parlamentsbetrieb und zu einer Entlastung der Verwaltung beitragen, ohne die Rechte des Parlaments zu beschneiden. Silvia Ammann, Fraktionspräsidentin SP, ist in diesem Punkt einig mit Wick. Sie vermutet aber auch Kehrseiten. «Als Nachteil sehe ich, dass in einer Fragerunde keine Abklärungen gemacht werden können und somit die Informationen nicht so gründlich und umfassend sind.»

Aufwand vermehren statt senken

Skeptisch ist auch die FDP. Die Fragestunde sei nur scheinbar ein folgenloses Instrument, so Jigme Shitsetsang. Er vermutet, dass die Anzahl der Vorstösse im Parlament mit deren Einführung nicht abnehmen würde. «In Tat und Wahrheit würde sich der Aufwand und die Kosten für die Verwaltung und den Stadtrat nur noch zusätzlich erhöhen», so seine Einschätzung. Er gibt Koller jedoch in einem Punkt recht: «Es werden zu viele unnötige Vorstösse eingereicht und diese könnten mit einer simplen, direkten Anfrage an den Stadtrat oder die Verwaltung vermieden werden.» Die CVP wird die Motion nach den Ferien behandeln. «Die Idee scheint okay, der Rhythmus fraglich», so das erste Feedback von Fraktionspräsident Christoph Hürsch. Benjamin Büsser, Fraktionspräsident SVP, unterstützt die Motion von Koller. Sagt aber, deren Umsetzung müsse sorgfältig geprüft werden. kim

Wiler Nachrichten vom Donnerstag, 11. Juli 2019, Seite 9 (5 Views)

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